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echo-online, Jörg Schwinn
Odenwälder Kreishaushalt nicht genehmigungsfähig?
Das Regierungspräsidium sagt Nein zur Genehmigung des Kreishaushaltes 2025.
Kommt jetzt die Erhöhung der Kreis- und Schulumlage über die 58% hinaus?
Und was bedeutet das dann für kommunalen Haushalte im Odenwaldkreis.
Zur Erinnerung: Brensbach hat 58 % in seinen Haushalt 2025 "eingepreist".
RP möchte eine "6" sehen, was bedeuten 60 % und somit 2 % - Punkte mehr? 160.000 Euro Mehraufwand für Brensbach. Mit welchenKonsequenzen?
Weitere Hintergrundinformationen?
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echo-online, Jörg Schwinn
„Es geht um die Handlungsfähigkeit des Odenwaldkreis"
-ÜWG verzichtet auf ihr NEIN zum Haushalt 2025
-Land schafft Sonderbedingungen angesichts der Finanznot
-Weitere Erhöhung der Kreisumlage denkbar
-Kreistag wird sich in seiner Sitzung am 28.4.2025 mit einer gemeinsamen Resolution befassen.
Ein Odenwälder Wahrzeichen steht unter Druck.
Bericht: Jörg Schwinn
Foto: Dirk Zengel
echo-online, 25. April 2025
Streuobst prägt die Odenwälder Kulturlandschaft. Wie lange das so bleibt, damit beschäftigt sich echo-online im verlinkten Bericht.
Kreis Groß-Gerau beschließt Doppelhaushalt 2025/2026.
Kreis- und Schulumlage um 7,49 % erhöht.
Von einem haushaltspolitischen Desaster ist die Rede und das der Doppelhaushalt
nur deshalb "in der Nähe einer Genehmigungsfähigkeit ist, weil alle Beteiligten wo immer möglich tricksen".
Den vollständigen Artikel haben wir verlinkt:
Hessen: Landtag verabschiedet Landeshaushalt 2025
Mögliche Auswirkungen auf die Kommunen?
Es muss gespart werden, auch in Hessen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition verabschiedet, alle anderen Abgeordnete stimmen dagegen.
Die Opposition kritisiert den Griff in die Rücklagen. Zudem werde der Haushalt auch auf Kosten der Kommunen konsolidiert. In den kommunalen Finanzausgleich soll weniger Geld fließen als erwartet, mit Auswirkungen z.B. auf die Schlüsselzuweisungen der Kommunen.
Keine guten Perspektiven. Wir werden sehen, was das ggfls. für Brensbach bedeuten kann.
Die UWG-Brensbach hatte bereits bei ihrer Riskiobewertung für den Haushalt 2025 auf die "Kommunale Finanzplanung"
und hier im besonderen auf die "Entwicklung der Finanzausgleichsmasse" hingewiesen, da das Land Hessen ausführte: " Das Land Hessen kann die Finanzausgleichsmasse aufgrund der sich massiv verschlechterten Ergebnisperspektive in der vorgesehenen Höhe nicht garantieren."
Hoffen wir das es nicht so kommt.
Thomas Deininger, Fraktionsvorsitzender der UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative
Haushalt 2025 - Rede der UWG-Fraktion am 20.03.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 6. März 2025 wurde der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2025 durch den Gemeindevorstand eingebracht. Wir danken dem Gemeindevorstand und der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Allerdings erlaubt der ambitionierte Zeitplan der Haushaltsberatungen mit nur zwei
Sitzungsterminen im Haupt- und Finanzausschuss kein
verantwortungsvolles Arbeiten.
Vereinbarungsgemäß haben wir unseren Fragenkatalog "just in time" erstellt, um auf Basis der Antworten unsere Meinungsbildung und Bewertung des Haushalts vornehmen zu können. Unser Dank gilt Herrn Eisenhauer und der Verwaltung für den Versuch einer Beantwortung unserer Fragen.
Hier die 5 wesentlichen Gründe, weshalb wir von der UWG Fraktion diesem Haushalt nicht zustimmen:
Grund 1: Obwohl von Bürgermeister Müller wiederholt betont wurde, dass die Gemeinde finanziell eingeschränkt sei, trägt der Haushalt das Prädikat "Weiter so“.
Für bestimmte Projekte, insbesondere den von der SPD favorisierten Umbau des Schützenhauses, sind Mittel vorhanden, während für andere, wie das Live-Streaming von Sitzungen, keine finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden.
Zudem enthält der Haushaltsplan keine erkennbaren Einsparungen, die der finanziellen Engpass-Situation Rechnung tragen. Ein Konsolidierungskurs
würde bedeuten, keine weiteren Fehlbedarfe zu planen, die Verschuldung zu begrenzen und Steuererhöhungen in den kommenden Jahren zu vermeiden (Anm. die bereits ab 2026 ff. in den mittelfristigen Planungen (Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt) "eingepreist" sind).
Grund 2: Eine fundierte Bewertung der haushaltstechnischen
Gesamtsituation setzt eine valide Datenbasis voraus. Diese ist jedoch auch nach der Beantwortung unserer Fragen nicht ausreichend gegeben. Die Mischung aus vorläufigen Zahlen des Jahresabschlusses 2023, den niemand kennt, und den Planzahlen 2024, die mit einem „Ist" nicht validiert
werden können, schränkt eine solide Bewertung für 2025 erheblich ein.
Die Frage, ob man nicht liefern will oder kann, bleibt offen. In jedem Fall wäre beides inakzeptabel. Es zeigt sich zudem eine unterschiedliche Auffassung zur Verbindlichkeit der Haushaltsplanung. Für uns stellt diese einen verbindlichen Fahrplan für die kurz- und mittelfristige Entwicklung der
Gemeinde dar.
Grund 3: Wir vermissen einen Plan B. Die Kreis- und Schulumlage bleibt bei 57 %, doch der Kreis plant bereits mit 58 %. Sollte dies tatsächlich so kommen, bedeutet das weitere 80.000 Euro Belastung für den Ergebnishaushalt. Der Fehlbedarf im ordentlichen Planergebnis würde sich dann von 623.000 Euro auf 703.000 Euro erhöhen. Ob es letztlich bei 58 % bleibt, ist noch völlig offen.
Grund 4: Risikofaktoren müssen in den Haushaltsplan einfließen. Das Dokument "Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 2028" zeigt in Ziffer 3 zur „Entwicklung der Finanzausgleichsmasse“, dass das Land Hessen nicht garantieren kann,
die Finanzausgleichsmasse aufgrund der massiv verschlechterten Einnahmeperspektiven in der vorgesehenen Höhe zu erhalten". Dies birgt erhebliche Risiken für Brensbach.
Grund 5: Seit kurzem wissen wir, dass Wertberichtigungen aus den Jahren 2019 bis 2022 im Jahresabschluss 2023 und eventuell in 2024 erfasst werden sollen. Welche finanziellen Auswirkungen dies auf die Gemeinde Brensbach hat, bleibt weiterhin unbeantwortet.
Ich möchte es bei diesen fünf Gründen belassen.Tatsächlich gibt es noch weitere Kritikpunkte, doch diese fünf allein verdeutlichen bereits die Risiken, die dieser Haushalt mit sich bringt. Allein diese Gründe reichen für uns aus, um diesem Haushalt nicht zustimmen zu können.
Als Fazit bleibt für uns aus der UWG Fraktion zu sagen: Es bestehen zu viele Unsicherheiten und Risiken in diesem Haushalt. Eine verantwortungsbewusste Finanzplanung muss diese greifbar und beherrschbar machen. Transparenz durch eine solide und zeitnahe Datenbasis ist dabei unerlässlich und Voraussetzung für alle Gremienmitglieder.
Haushaltsplanung ist keine parteipolitische Veranstaltung. Wir müssen klar definieren, welche Leistungen die Gemeinde anbieten kann und welche nicht. Steuererhöhungen sind dabei nicht der richtige Weg. Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns eine nachhaltige Finanzpolitik.
Diesem Anspruch wird der vorgelegte Haushalt nicht gerecht.
Der Kommentar: Heinz Werner Knörnschild, zur Sitzung der Gemeindevertretung am 14.11.2024.
"Tiefpunkt der Deutungshoheit"
Mit Deutungshoheit (auch Deutungsmacht oder Definitionsmacht) bezeichnet man das von einer Person oder Institution beanspruchte Recht oder die Macht, etwas „deuten“ – und damit werten – zu können oder zu dürfen.
Wenn das okkupierte, nicht real existierende Recht auf die Ausübung der Macht über die Deutungshoheit dann noch ergänzt wird mit denunzieren, provozieren, zusammenfügen von belegbaren falschen Aussagen, dem Beschädigen des Ehrenamtes, dann ist das der perfekte Nährboden für Vertrauensverlust.
So geschehen gestern Abend in der Sitzung der Gemeindevertretung, ausgelöst durch Bürgermeister Rainer Müller, der sich wiederholt in minutenlagen Monologen verbal an den Sachargumenten der UWG-Brensbach-Fraktion abarbeitete. Dem von ihm eingeforderte Alleinvertretungsanspruch das „Recht“ zu sein, kann nicht gefolgt werden.
Unser Appell an ihn: Nicht alles was er denkt ist richtig, nicht alles was er sagt, ist sachlich fundiert.
Eine Meinung zu äußern ist normal, sie aber im Wege der Deutungshoheit auch zur Meinung von Anderen machen zu wollen, ist infam und in höchstem Maße undemokratisch.
Wenn dann, diesen Effekt verstärkend, im Windschatten des Bürgermeisters „seine“ SPD-Fraktion, sich nicht an Vereinbarungen im Ausschuss haltend, in perfekter und kritikloser Kongruenz unterwegs ist, dann ist der negative Idealzustand erreicht.
"Zur Wahrheit gehören immer zwei".
Gersprenz-Fische schwimmen zukünftig über die Treppe. Bypass macht es möglich.
Großer Tag für kleine Fische. Seit 2003 wird geplant. Jetzt wird gebaut. "Riegel-Rampe" macht es möglich. Invest 1,100 Mio.Euro, Land Hessen ist mit 0,910 Mio. Euro dabei.
Warum Fische trotz schwimmen eine Treppe brauchen?
Quelle: Echo-online,
Neuer Schlachthof im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Der Familie Rossmann sollte man viel Erfolg wünschen. Wer die Posse um den insolventen Schlachthof in Brensbach über Jahre verfolgt, der kommt aus dem Staunen nicht mehr raus.
Lesen Sie vom Schlachten, der Insolvenz, den Aktivitäten des Odenwaldkreises und dem geförderten Projekt in Modautal. Ein Schelm wer sich böses dabei denkt.....
Digitalisierung in Kommunen - wie es gehen kann und die Schritte dahin.
Kommunale Digitalisierung ist nicht abhängig von der Größe einer Gemeinde (smart cities). In Zeiten knapper Personalressourcen ist diese ein absolutes Muss.
Der Baustein ist existentiell und sichert Standortvorteile und erhält die Zukunftsfähigkeit und bietet ein Mehr an BürgerInnen-Services. Digitalisierung kann nicht in Dekaden gedacht werden, sondern in überschaubaren Zeiträumen. Wie es gehen kann beinhaltet das untenstehende Chart. (Quelle Bechtle AG)
Um ungefilterte Informationen zu erhalten, hatte sich die UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative, mit Mitgliedern der Gemeindevertretung angemeldet. Hintergrund: Aufstellen genehmigungsfähiger Haushalte ist komplex, Jahresabschlüsse werden um Jahre zu spät und dann falsch vorgelegt. Diese richtige und wichtige Veranstaltung ist leider mangels Teilnehmer abgesagt.
Wann kommt der "TÜV" für Mandatsträger?
9.30 Uhr
"Augen auf beim Handaufheben"
Eine Agenda, wie für Mandatsträger gemacht, auch die in Brensbach.
10:15 Uhr
"Haushalt und Jahresabschluss, elementares Instrument der kommunalen Politik".
Themen die uns in Brensbach fordern.
Mit Transparenz gegen Politikverdrossenheit.
Die Bürgerversammlung in Beerfelden zeigt, wie
sich Kommunalpolitik anschaulich vermitteln lässt.
Den vollständigen Artikel gibt es unter "Mehr lesen".
Abgesagt wegen Fussball EM!!
Bürgerversammlung 5.7.2024, 19:00 Uhr, Gemeindezentrum Brensbach
Bürgerversammlungen sind keine Alibi-Veranstaltungen, sondern Pflicht (§ 8a HGO). Sie sollen Informationen transportieren, Dialog ermöglichen und zur Meinungsbildung der BürgerInnen den entscheidenden Input leisten. Wenn jetzt, in einer turbulenten Entwicklung der Gemeinde Brensbach, kurzfristig eine Bürgerversammlung um, im Minimum zwei Monate verschoben wird, dann ist das verantwortungslos. Schon in der Woche ab 1.7.2024 wäre dazu Gelegenheit.
Die UWG-Brensbach, #"Die Bürgerinitiative" ist mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden und hat dies auch klar artikuliert. Sind BürgerInnen aus der Sicht des Bürgermeisters dann doch nur bei Wahlen wichtig? Es stimmt uns zuversichtlich, dass BürgerInnen solche Vorgänge eher nicht vergessen.
UWG-Brensbach #DieBürgerinitiative.
Sie möchten mehr erfahren?
Öffentliche Sitzungstermine der Gemeinde-Gremien Brensbach.
Gemeindevertretung am 3. Juni 2025, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 24. Juni 2025, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 13. Mai 2025, 19:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 15. Mai 2025, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur und Sozialausschuss am 15. Mai 2025, 20:30 Uhr
Gemeindevertretung am 22. Mai 2025, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 20.3.2025, 19:00 Uhr
Außerordentliche Sitzung
Haupt-und Finanzausschuss, am 19.3.2025, 19:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft, am 13.3.2025, 19:00 Uhr
Hinweis! Sitzung entfällt.
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, am 13.3.2025, 20:30 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 11.3.2025, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 6.3.2025, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, am 11.2.2025, 19:00 Uhr im DGH Höllerbach
Gemeindevertretung, am 19.12.2024, 19:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft, am 12.12.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 10.12.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 15.11.2024, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, am 7.11.2024, 20:30 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft, am 7.11.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss, am 5.11.2024, 19:00 Uhr
Konstituierende Sitzung des Zweckverbands "Interkommunaler Gewerbepark Gersprenztal am 9.10.2024, 20:00 Uhr
Gemeindevertretung am 10.10.2024, 19:00 Uhr
Konstituierende Sitzung des Zweckverbandes "Interkommunaler Gewerbepark Gersprenztal" am 9.10.2024, 20:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 26.9.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 11.9.2024, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur-, und Sozialausschuss am 5.9.2024, 20:30 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 5.9.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzaussschuss am 3.9.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 28.6.2024, 19:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 20.6.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 18.6.2024, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, am 13.6.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 23.5.2024, 19:00 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 16.5.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 7.5.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 25.4.2024, 19:00 Uhr
Sport-, Kultur- und Sozialausschuss am 18.4.2024, 20:30 Uhr
Ausschuss für Bauen, Umwelt und Landwirtschaft am 18.4.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 16.4.2024, 19:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss am 11.4.2024, 19:00 Uhr
Gemeindevertretung am 14.3.2024, 19:00 Uhr
Land rät Odenwald-Kommunen, Grundsteuer Hebesatz zu senken.
Grundsteuer-Erhöhungen in den Kommunen, Land Hessen rät Gegenteiliges, Sorgen der BürgerInnen, Reaktionen der Bürgermeister und was das alles mit ProtestwählerInnen zu tun haben könnte.
Quelle: Odenwald-Echo 25.6.2024
Bauarbeiten K 81 Brensbach Richtung Affhöllerbach.
Hessen-Mobil erneuert die Fahrbahndecke der K 81. Parallel erfolgen Erneuerungen im Bereich Kanal und Wasserleitung. Letztere Maßnahme erfolgt durch die Gemeinde Brensbach.
Europawahl: CDU auch im Odenwald stärkste Kraft.
Die Ampel-Parteien verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. AFD erzielt in Brensbach ihr bestes Ergebnis der 12 Odenwaldkommunen.
Quelle: Echo-online
Desinformation spielt auch vor Europawahl eine Rolle.
Wie stark ist aber deren Auswirkung auf die Wahlergebnisse? Experten geben eine Einschätzung und sehen Probleme nicht nur bei digitalen Falschnachrichten. Den kompletten Artikel lesen Sie hier.
Glasfaser kommt für manche Odenwälder schneller als erwartet.
Ein Projekt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zu einer notwendigen, zukunftssichernden Digitalisierung.
Den kompletten Bericht lesen Sie hier.
Quelle: Echo-online 13.5.2024
Kreistag beschließt Etat 2024 - Prognostizierter Jahresverlust 6 Mio. Euro.
Was hat der Haushalt des Odenwaldkreises mit Brensbach zu tun?
Antwort: Mehr wie wir glauben.
"Zweifel , ob Höhe der Kreisumlage ab 2025 und ff. zu halten ist."
Den kompletten Bericht lesen Sie hier.
Quelle: Echo-online 1.5.2024
Vor Hitzefolgen schützen: Odenwald Flyer klärt auf.
Klimawandel, steigende Temperaturen, Auswirkungen auf unsere Gesundheit. UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative antizipiert mit ihrem Antrag in der Gemeindevertretung.
Quelle: Echo-online 23.4.2024
Die Zukunft des Odenwald Schlachthofs.
"Von einem ernsthaften Interessenten und einem Vorkaufsrecht".
Quelle: Echo-online 19.4.2024
Warum Krisen ein Nährboden für Verschwörungstheorien sind.
Wie kann man Verschwörungstheorien erkennen?
Quelle: Echo-online 19.4.2024
Freiflächenfotovoltaik Investitionen im Bereich Lützelbach/ODW.
Ausweisung einer Sonderfläche.12,1 ha sollen als Sonderfläche "Fotovoltaik" ausgewiesen werden.
Quelle: Echo-online 17.4.2024
Haushaltsberatungen 2024 - Sitzung der Gemeindevertretung 16. April 2024
Alles dem Primat eines "genehmigungsfähigen" Haushalts untergeordnet.
Kommentar von Heinz Werner Knörnschild
Bertelsmann Stiftung "Die Mitte stärken - warum die Mitte an Zuversicht verliert"
Gravierende Veränderungen zu relevanten Themen zeigt diese Studie auf, die mit dem Erstarken von Akteuren an den politischen Rändern korrespondieren. Die UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative meint: "Absolut lesenswert".
"Livestreaming" Gemeindevertretung beschließt Übertragung der Sitzungen aus dem Gemeindezentrum.
"Quantensprung in der Kommunikation"
Sitzungen der Gemeindevertretung in Brensbach werden zukünftig live im Internet übertragen.
Odenwald-Kommunen bei der Grundsteuer führend in Hessen.
In allen Kommunen, und das beileibe nicht nur im Odenwaldkreis, "kocht" das Thema Grundsteuer und deren Entwicklung hoch.
Wie sieht es aus um Brensbach herum?
Quelle: Echo-Online
Gemeinden sagen: Halt! So geht es nicht weiter.
Städte und Gemeinden sind unterfinanziert und übernehmen zusätzliche Aufgaben. Die Meinung des Hessischen Städte-und Gemeindebund finden Sie hier:
Brensbach positioniert sich für eine "wehrhafte Demokratie".
Gemeindevertretung beschließt Fraktionsübergreifende
Resolution und positioniert sich entschieden gegen "Rechts" und jede Form undemokratischen Handelns.
Wann kommt Tempo 30/kmh innerorts? Zwischenruf der UWG-Brensbach, #Die Bürgerinitiative.
Ein Thema beschäftigt viele Bürger in den Kommunen bundesweit, so auch
in Brensbach.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing dazu: "Das Straßenverkehrsgesetz wird somit moderner und flexibler. Es bietet den Kommunen mehr Möglichkeiten vor Ort". Er stellte aber auch klar: "Es bleibt innerorts bei einer Richtgeschwindigkeit von 50 km/h. Flächendeckend Tempo 30 km/h ist damit vom Tisch".
Die UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative fragt: Worin besteht die Modernisierung und Flexibilisierung des Straßenverkehrsgesetzes?
Wir bleiben "dran" und haben einen neuen Antrag in die Gemeindevertretung zu diesem Thema eingebracht.
1.5.2021 Update Tempo 30/kmh
BürgerInnen und Kinder aktiv
Was bisher geschah. Die Verkehrssituation in den Ortsdurchfahrten Nieder-Kainsbach/Stierbach hat durch die Umleitung der B 47 eine weitere Verschärfung erfahren. Die UWG Brensbach, # DieBürgerinitiative fordert durch ihre Anfrage bei der Gemeinde Brensbach ein Tempolimit von 30 km/h. Diese Anfrage wird durch die Gemeinde an Hessen Mobil weitergeleitet. Die Antwort von Hessen Mobil auf den Punkt gebracht lautet: für Tempo 30km/h ist das Verkehrsaufkommen zu gering, die Fahrbahn mit 6,50 m zu breit und bei der Umleitung in 2013 ist nichts passiert.
Unklar bleibt aus welchem Jahr die statistischen Daten für das Verkehrsaufkommen stammen. Die UWG-Brensbach, #DieBürgerinitiative hält es für zumindest fragwürdig die aktuelle Situation mit "in 2013 ist auch nichts passiert" zu rechtfertigen. Nur wer die tagtägliche Situation am eigenen Leib erfährt, kann sich ein reales Bild des Gefährdungspotenzials machen.
Es gibt keine gesicherten Fussgängerüberwege.
Und wer einmal in der Corona Schlange beim
ortsansässigen Metzger steht, kann nachvollziehen, was es bedeutet, wenn LKW's in einer Entfernung von unter einem Meter vorbei donnern und der Fahrtwind mit Windstärke 9 bläst.
Die Gefährdung gerade auch für Kinder und Senioren ist erheblich. Mit selbst bemalten Kinderfiguren haben sie ihre Meinung zum Ausdruck gebracht und ein deutliches Signal an die Verantwortlichen gesendet. Tut endlich was!